Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Oberärztin - Zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

• openjur.de

  Eingruppierung einer Oberärztin; Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE; größere Organisationseinheit; zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Oberärztin - Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE - größere Organisationseinheit - zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 1 TVG, § 10 Abs 1 Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE, § 10 Abs 2 S 3 TV-Ärzte HE
  Eingruppierung einer Oberärztin - Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE - größere Organisationseinheit - zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung einer Oberärztin nach § 10 TV-Ärzte (Hessen)

• rewis.io

  Eingruppierung einer Oberärztin - Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE - größere Organisationseinheit - zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Oberärztin nach § 10 TV-Ärzte [Hessen]

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung einer Oberärztin - Zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (17)

• BAG, 17.11.2010 - 4 AZR 63/09

  Eingruppierung nach der Entgeltgruppe Ä 5 des TV-Ärzte Hessen

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  (1) Nach § 10 Abs. 2 Satz 1 und 2 TV-Ärzte Hessen entspricht die gesamte auszuübende Tätigkeit den Tätigkeitsmerkmalen einer Entgeltgruppe, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge (zur Auslegung des Begriffs BAG 17. November 2010 - 4 AZR 63/09 - Rn. 31, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 28) anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmales oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Entgeltgruppe erfüllen.

  Dagegen genügt die bloße Aufgabenerfüllung mit wechselndem Personal für die Abgrenzung einer Organisationseinheit nicht (vgl. BAG 17. November 2010 - 4 AZR 63/09 - Rn. 41, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr .

  Jedoch liegt darin, dass die Tarifvertragsparteien die drei hier fraglichen Fallgestaltungen des Tätigkeitsmerkmales gleich bewerten, ein Anhaltspunkt, der als einer von verschiedenen Aspekten in die Betrachtung einfließen kann, um im jeweiligen Einzelfall zu bestimmen, ob eine medizinisch bestimmte Organisationseinheit unter den unbestimmten Rechtsbegriff der "vergleichbaren sonstigen Organisationseinheit" fällt (BAG 17. November 2010 - 4 AZR 63/09 - Rn. 39, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 28) .

• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 495/08

  Eingruppierung einer Oberärztin

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass selbst für den Fall der Feststellung einer Vergütungspflicht nach der Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte Hessen noch Streit über die Stufenzuordnung besteht (vgl. etwa BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 24, BAGE 132, 365; 17. November 2010 - 4 AZR 188/09 - Rn. 15, NZA-RR 2011, 304) .

   28; im Ergebnis ähnlich 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 35 - 38, BAGE 132, 365 für das Merkmal "Teilbereich einer Klinik oder Abteilung" iSd. Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte/TdL) .

• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

  Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Die weiteren Hilfsanträge fallen jedenfalls nicht zur Entscheidung an, weshalb es dahinstehen kann, ob diese - unter Berücksichtigung der noch in der Berufungsinstanz gestellten weiteren Anträge - teilweise unbeachtlich sind, weil die nach ihrem Inhalt begehrte Feststellung in dem Hauptantrag bereits enthalten ist (ausf. BAG 6. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - Rn. 16 f., AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 308) .

 
• BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08

  Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Entscheidendes Bestimmungskriterium ist das Arbeitsergebnis (BAG 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 18 mwN, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 310) .
• BAG, 24.08.1983 - 4 AZR 32/81

  Eingruppierung einer Politesse - Gründliche Fachkenntnisse - Betrachtung aller …

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  In Anwendung der Bestimmung ist es begrifflich und rechtlich möglich, dass sich die Erfüllung eines tariflichen Merkmales, welches auch quantitativen und/oder qualitativen Charakter hat, erst aus der Zusammenfassung aller Arbeitsvorgänge einer Ärztin ergibt (zu "gründlichen Fachkenntnissen" BAG 24. August 1983 - 4 AZR 32/81 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 78; zur "besonderen Verantwortung" nach der VergGr.
• BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 218/82

  Brückenbau - Eingruppierung eines technischen Angestellten - Niedrigere …

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  IIa Fallgr. 8 BAT 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 90; generell für Qualifikations- oder Heraushebungsmerkmale 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32) .
• BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09

  Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Nach der tariflichen Systematik kann regelmäßig nicht davon ausgegangen werden, dass bei nebeneinander ausgeübter Leitung verschiedener Teilbereiche iSv. § 16 Buchst. c TV-Ärzte/VKA ein einheitlicher Arbeitsvorgang gegeben ist (BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 568/09 - Rn. 70 f.) .
• BAG, 17.11.2010 - 4 AZR 188/09

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass selbst für den Fall der Feststellung einer Vergütungspflicht nach der Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte Hessen noch Streit über die Stufenzuordnung besteht (vgl. etwa BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 24, BAGE 132, 365; 17. November 2010 - 4 AZR 188/09 - Rn. 15, NZA-RR 2011, 304) .
• BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79

  Fachkenntnisse

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Kann jedoch die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden (§ 10 Abs. 2 Satz 3 TV-Ärzte Hessen) , ist nach dem Willen der Tarifvertragsparteien hierzu erforderlichenfalls die gesamte Tätigkeit des Beschäftigten, also die Summe aller seiner Arbeitsvorgänge, zu überprüfen (zum inhaltsgleichen § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 BAT: BAG 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 51 = EzA BAT §§ 22 - 23 VergGr. VIb Nr. 5 sowie 16. Juni 1982 - 4 AZR 938/79 -) .
• BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 336/09

  Eingruppierung eines Facharztes als ständiger Vertreter des Chefarztes

  Auszug aus BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Selbst wenn dies der Fall gewesen sein sollte, weil die Klägerin meint, die Beklagte müsse sich das Verhalten des Leitenden Arztes zurechnen lassen (dazu BAG 23. Februar 2011 - 4 AZR 336/09 - Rn. 42, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 38) , wäre die Klage begründet.
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 568/08

  Eingruppierung einer Oberärztin
• BAG, 15.12.2010 - 4 AZR 170/09

  Eingruppierung eines Oberarztes
• BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 241/09

  Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der …
• BAG, 08.02.1978 - 4 AZR 540/76

  Arbeitsvorgang - Abgrenzbare Teil der Tätigkeit - Zusammenhangstätigkeiten - …
• LAG Hessen, 29.01.2010 - 2 Sa 613/09

  Eingruppierung einer Oberärztin in die Entgeltgruppe Ä 5 Buchst b gemäß § 10 …
• BAG, 20.07.1983 - 4 AZN 271/83

  Gründliche Fachkenntnisse - Arbeitsvorgang - Nähere Kenntnis von Vorschriften
• BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 938/79

• BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 199/11

  Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin - Leitung von zwei …

  Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (st. Rspr., ua. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, ZTR 2012, 699; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 26, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 33; 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35; 31. August 1988 - 4 AZR 117/88 -; 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283) .

  Es ist nicht ersichtlich, dass die von den Beschäftigten auszuübenden Tätigkeiten einheitlich geplant und für beide Einrichtungen gemeinsam abgestimmt und koordiniert werden (dazu bereits BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 24, ZTR 2012, 699) .

  Kann jedoch die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT) , ist nach dem Willen der Tarifvertragsparteien hierzu erforderlichenfalls die gesamte Tätigkeit des Beschäftigten, also die Summe aller Arbeitsvorgänge, zu überprüfen (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 39, ZTR 2012, 699; 16. Juni 1982 - 4 AZR 938/79 -; 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 62; 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 51 = EzA BAT §§ 22 - 23 VergGr. VIb Nr. 5) .

  In Anwendung der Bestimmung ist es begrifflich und rechtlich möglich, dass sich die Erfüllung eines tariflichen Merkmales, welches auch quantitativen und/oder qualitativen Charakter hat, erst aus der Zusammenfassung aller Arbeitsvorgänge eines Angestellten ergibt (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 39 mwN, aaO; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32, 42) .

  Dies bedeutet, dass bei den hierfür in Betracht kommenden Fallgestaltungen die Erfüllung einer bestimmten Anforderung regelmäßig erst bei der Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden kann (ausf. BAG 20. Juli 1983 - 4 AZN 271/83 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 75; ebenso 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 40, ZTR 2012, 699) .

• BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  Dies ist der Fall, wenn die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden kann (vgl.   BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10  - Rn. 39 ; 16. Juni 1982 -  4 AZR 938/79  -; 28. April 1982 -  4 AZR 707/79  -; 25. November 1981 -  4 AZR 305/79  -) .

  In Anwendung der Bestimmung ist es begrifflich und rechtlich möglich, dass sich die Erfüllung eines tariflichen Merkmals, welches auch quantitativen und/oder qualitativen Charakter hat, erst aus der Zusammenfassung aller Arbeitsvorgänge eines Angestellten ergibt (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 -   Rn. 39 mwN; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32) .

• BAG, 19.10.2022 - 4 AZR 470/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters

  Nach der tariflichen Systematik kann regelmäßig nicht davon ausgegangen werden, dass die Tätigkeit in der Funktion eines Schulhausmeisters an mehreren Schulen als ein einheitlicher Arbeitsvorgang iSv. § 12 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 TVöD/VKA zu bestimmen ist (vgl. zur Leitung von zwei Kindertagesstätten BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 17 f.; zur Leitung mehrerer Bereiche BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22) .

 
• BAG, 27.04.2022 - 4 ABR 25/21

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  Die bloße Aufgabenerfüllung mit wechselndem Personal genügt nicht (zur "vergleichbaren sonstigen Organisationseinheit" iSd. Entgeltgruppe Ä5 Buchst. a TV-Ärzte Hessen BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 27; 17. November 2010 - 4 AZR 63/09 - Rn. 41; ähnlich zum "Teilbereich einer Klinik oder Abteilung" iSd. Entgeltgruppe Ä3 TV-Ärzte/TdL BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 14; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 35 ff., BAGE 132, 365; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 568/08 - Rn. 29 ff.) .
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.06.2022 - 2 Sa 73/21

  Eingruppierung - Sachgebietsleitung Kommunale Abfallentsorgung - BAT-O/TVöD-V

  Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (BAG…, Urteil vom 12.12.2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 16.05.2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, juris; BAG…, Urteil vom 15.12.2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 26, juris).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2021 - 5 Sa 123/21

  Eingruppierung einer Amtsleiterin - wissenschaftliche Hochschulbildung - …

  Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (BAG…, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 15, juris = ZTR 2013, 385 ; BAG, Urteil vom 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, juris = ZTR 2012, 699 ; BAG…, Urteil vom 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 26, juris = ZTR 2011, 418 ).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 01.12.2020 - 5 Sa 221/19

  Eingruppierung der Leiterin des Fachdienstes Grundstückswertermittlung eines …

  Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (BAG…, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 4 AZR 199/11 - Rn. 15, juris = ZTR 2013, 385; BAG, Urteil vom 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, juris = ZTR 2012, 699).
• LAG München, 29.04.2020 - 11 Sa 711/19

  Klage auf Höhergruppierung

  Anders als im Fall der vom BAG (4 AZR 300/10) bewerteten ärztlichen Tätigkeit seien vorliegend die verschiedenen Arbeitsvorgänge nicht dergestalt verwoben, dass sie notwendig einheitlich zu beurteilen wären.
• ArbG Dortmund, 05.12.2018 - 9 BV 58/18
  Weiterhin wird sie nur dann gege ben sein, wenn die Einheit auf unbestimmte Dauer oder jedenfalls für einen nicht un erheblichen Zeitraum eingerichtet ist und ihren Zweck mit eigener Ausstattung, eige nen Sachmitteln und Räumen sowie mit eigenem nichtärztlichen und ärztlichen Perso nal erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 16. Mai 2012- 4 AZR 300/10-, Rn. 27, juris).
• ArbG Rosenheim, 08.08.2019 - 5 Ca 167/19

  Streitigkeit über tarifliche Eingruppierung einer stellvertretende Schulleiterin …

  Für die Eingruppierung von Ärzten mit Leitungsfunktion hat das BAG darauf hingewiesen, dass die Ausübung einer bestimmten Funktion oder die Übernahme einer Leitungstätigkeit häufig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs spreche (BAG 16.05.2012 4 AZR 300/10 - ZTR 2012, 699).